Patentanwalt

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Themen um Recht und Rechtsmäßigkeit Hallo und willkommen lieber Leser, hier findest du alle meine Artikel zum Thema Recht. Rechtslagen bei alltäglichen Konfliktsituationen und in Ausnahmesituationen sind nicht immer leicht nachzuvollziehen. Meiner Meinung nach sollte jeder Bürger das Rechtssystem seines Landes kennen und wissen, was seine Bürgerrechte sind und ab wann er sich in einen strafbaren Bereich begibt. Ein gutes Allgemeinwissen in Rechtslagen hilft hierbei nicht nur bei bereits bestehenden Konflikten, sondern auch dabei zu verhindern, dass aus Unwissenheit eine Straftat begangen wird. Denn Unwissenheit schützt vor Strafe nicht! Bin ich beispielsweise verpflichtet die Polizei in meine Wohnung zu lassen? Nein, nur mit einem Durchsuchungsbefehl oder wenn es sich um nachweisbare Gefahr handelt. Diese und weitere Fragen kläre ich in meinen Artikeln. Du interessierst dich für rechtliche Themen? Sieh dich auf meinem Blog um, ich teile gern immer neue Artikel zu dem Thema.

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Ein Patentanwalt hat die Aufgabe, seine Mandanten zu vertreten, wenn der Rechtsschutz des geistigen Eigentums gefährdet sein könnte. Das geistige Eigentum bezieht sich dabei auf Marken, Patente, Designs und Gebrauchsmuster.  Die Vertretung vor Gericht gehört zu den wichtigsten Aufgaben eines solchen Anwalts. Bei den Gerichten handelt es sich um Patent- und Markenämter.  Auch vor ordentlichen Gerichten darf ein solcher Anwalt eine Stellungnahme abgeben. Sie sind dann jedoch nur eingeschränkt postulationsfähig. Darunter ist zu verstehen, dass sie nur in machen Verfahren Anträge stellen dürfen. Ihre Rechte sind somit geringer, als die eines „normalen" Rechtsanwalts. Deshalb ist es nachvollziehbar, dass die Anwälte für Patente häufig mit den Rechtsanwälten zusammenarbeiten. Denn in diesem Fall können sie gemeinsam vor das Gericht treten. Der Rechtsanwalt profitiert ebenfalls aus dieser Konstellation. Ihm fehlt häufig das technische Wissen, welches für die Erklärung von aufwendigeren Sachverhalten von Nöten ist. Der Fachanwalt für Patente kann genau dieses beisteuern.  Es handelt sich bei dem Fachanwalt für Patente um einen typischen Kammerberuf. Die Beaufsichtigung der Rechtsanwälte findet somit auch hier über die Patentanwaltskammer statt. Die Mitgliedschaft ist jedoch obligatorisch. Der Anwalt wird auch in diesem Fall nicht dazu gezwungen, der Kammer beizutreten. 

Der Patentanwalt und sein Aufgabenbereich

Häufig herrscht Unwissen darüber, für welche Fälle genau ein solcher Fachanwalt für Patente eigentlich zuständig ist. Ein Vergleich zu einem herkömmlichen Rechtsanwalt, hilft bei der Unterscheidung. Die Unterschiede beginnen bereits mit der Ausbildung. Ein Jurist muss ein jahrelanges Jurastudium absolvieren und insgesamt zwei Staatsexamen ablegen. Auch ein Referendariat ist erforderlich. Der Weg zum Fachanwalt für Patente ist nicht weniger schwierig, jedoch ganz anders. Denn er muss ein naturwissenschaftliches oder ein technisches Studium absolvieren. Im Anschluss ist eine juristische Zusatzausbildung nötig. Wenn diese ebenfalls abgeschlossen wurde, ist der Fachanwalt für Patente dazu berechtigt dritte Personen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt zu vertreten. Auch ein Bundespatentgericht gibt es in Deutschland. Es befindet sich in Sachen. Hier darf der Fachanwalt für Patente nun ebenfalls seine Mandanten beraten.  Bei Landgerichten, Oberlandesgerichten oder am BGH sind die Fachanwälte für Patente eher selten zugelassen. Nur wenn kein Anwaltszwang herrscht, kann sich der Mandant für diesen Fachmann entscheiden. Beispielsweise wäre dies möglich, wenn der Mandant einen Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung stellen würde. Wenn es im Zuge dessen zu mündlichen Verhandlungen kommen sollte, besteht jedoch wieder der Anwaltszwang. Somit müsste sich der Mandant ab diesem Zeitpunkt einen neuen Rechtsanwalt suchen. Es ist damit eher unwahrscheinlich, dass ein Fachanwalt für Patente zu Rate gezogen wird, wenn sich der Fall nicht konkret mit seinem Fachgebiet beschäftigt. 

Die Fachanwälte für Patente als wichtiger Teil der Rechtspflege 

Durch das fehlende Jurastudium werden die Fachanwälte für Patente häufig etwas stiefmütterlich behandelt. Dennoch stellen sie einen wichtigen Teil der Rechtspflege dar. Sie verfügen immerhin über naturwissenschaftliches oder technisches Wissen. Dieses kann für die Lösung eines Falls entscheidend sein. Als Experte auf ihren Gebieten, sind sie außerdem in der Lage konkrete Beratungen zu leisten.  Als Ausdruck der Wichtigkeit solcher Fachanwälte, sind auch sie der Rechtsordnung verpflichtet. Vor Gericht stehen sie deshalb genauso unter Eid wie ihre Kollegen, die Volljuristen.

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